Grüne Kanton Bern beschliessen Referendum gegen Luxusstrasse im Oberaargau
Der Vorstand der Grünen Kanton Bern hat heute einstimmig beschlossen, das Referendum gegen den Projektierungskredit für die Strassensanierung respektive das Strassenbauprojekt Oberaargau zu ergreifen. Auf ein Referendum gegen die Zufahrt Emmental wird im Moment verzichtet.
Die Grünen Kanton Bern sind enttäuscht über den Entscheid des Grossen Rates, die beiden Planungskredite anzunehmen. Der Handlungsbedarf ist in beiden Regionen unumstritten. Für beide Regionen ist die Null+ Lösung aber die verkehrstechnisch bessere und finanziell tragbarere Lösung. Das Kantonsparlament hat die Rückweisungsanträge für bessere und günstigere Lösungen jedoch abgelehnt.
Im Fall der Zufahrt Oberaargau sind der massive Eingriff in das Smaragdgebiet und der grosse Kulturlandverlust die Hauptgründe für das Referendum. Für Aarwangen fordern die Grünen zudem eine Fussgänger- und Velobrücke in der Vorstadt für die rasche und spürbare Verbesserung des Langsamverkehrs.
Im Fall der Zufahrt Emmental wird im Moment auf ein Referendum verzichtet. Dies hauptsächlich um die, von den Grünen lange geforderte und nun im Projekt enthaltene, Null+ Lösung in Burgdorf nicht zu verzögern. Die Umfahrungen Oberburg und Hasle erachten die Grünen weiterhin als Luxuslösungen mit sehr schlechtem Kosten/Nutzen-Verhältnis. Die Grünen behalten sich vor, später gegen den Ausführungskredit das Referendum zu ergreifen.
Die Grünen Kanton Bern werden sich, im Rahmen eines breiten Referendumsbündisses, namhaft an der Unterschriftensammlung beteiligen.
Für weitere Auskünfte:
Jan Remund, Co-Präsident Grüne Kanton Bern, 079 917 15 29
Natalie Imboden, Co-Präsidentin Grüne Kanton Bern, Grossrätin, 079 706 62 84